Inhaltsübersicht

u.a.  B 30 Süd - Veitsburgpläne - Nichtrauchervolksbegehren - Ölkatatastrophe im Golf von Mexiko - Bedrohte Kleinbauern - Folgen des vernetzten Lebens - Bernhard-Suttner-Rede - CDU-FDP-Politik in NRW - ödp-Rundbrief - Klimaschutz - Afghanistan - Volksbegehren Nichtraucherschutz - Tier als Mitgeschöpfe - Neujahrswunsch 2010 - Trickfilm zur Klimaaufheizung - Klimakonferenz von Kopenhagen - Schröder-Gnann-Leserbrief: Warum schweigen wir? - B. Suttner zur ÖDP-Parteiphilosophie - Flächenverbrauch

Stellungnahme der ÖDP November 2009 zur Atomkraft

Die neue Regierungskoalition aus CDU/CSU/FDP hat die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke beschlossen: Dies halten wir für Wahnsinn! - die Endlagerung radioaktiven Mülls ist weiter völlig ungeklärt. Jede weitere zusätzliche Tonne Atommüll ist unverantwortlich
- eine letztliche Sicherheit für Atomkraftwerke gibt es nicht, weder bezüglich Pannen noch bezüglich terroristischer Anschläge. Jede längere Laufzeit ist eine Verlängerung der immensen Gefährdung. Mehr

Die zwei Seiten unserer Gesellschaft

Am Rosenmontag direkt nach dem Faschings-Umzug auf dem Marienplatz in Ravensburg

Einerseits das intensive Narrentreiben, das Bunte und Schrille, andernseits in gleicher Realität die Benachteiligung ausgegrenzter Mitmenschen.Der Obdachlose auf der unteren Stufe, die Sonne im Rücken, dem Schatten zugewandt, nur für sich existierend und um jeden Tag neu kämpfend.Die andere Realität mit Menschen in sozialer Zuwendung und vielen Chancen, das Leben zu meistern, mit anderen Lebensthemen, anderen Erfahrungen! Möge Gerechtigkeit und Fairness in unserem Miteinander zur wahren Chance werden!

Zur B 30 Süd

Presseerklärung des ÖDP-Kreisverbandes Ravensburg zur B 30 Süd und zum nicht entstandenen Bündnis "Pro B 30 Süd, 4.3.2011

Das Gedränge auf den Straßen und in der Luft nimmt seit Jahren kontinuierlich zu.Im Rahmen dieser heutigen Verkehrspolitik brauchen wir eine B-30-neu. Der Kreisverband Ravensburg der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) befürwortet deshalb einen reduzierten 3-spurigen Ausbau mit wechselseitiger Überholmöglichkeit.
Wichtiger als ein Bündnis "Pro B 30 Süd" wären dem ÖDP-Kreisvorsitzenden Peter Schröder und der ÖDP-Landtagskandidatin Christa Gnann aber regionale und überregionale Bündnisse für die Bewahrung unserer Lebensgrundlagen und für einen Stopp des Klimawandels. Das mag uns momentan nicht als vordringlich erscheinen, es kann für unsere Kinder und Enkel aber zur Überlebensfrage werden. Weiterlesen

ÖDP kritisiert Veitsburgpläne

Schwäbische Zeitung Ravensburg am 28.2.2011

ÖDP kritisiert Veitsburgpläne
Ravensburg (sz) - Der ÖDP-Kreisverband hat die nichtöffentliche Umplanung der Jugendherbergserweiterung auf der Veitsburg kritisiert. In einer Presseerklärung heißt es: „Erneut wurden die Anliegen der Bürger bei der Sanierung der Jugendherberge ignoriert. Nichtöffentlich hat der Technische Ausschuss des Gemeinderats den Plänen der Verwaltung zugestimmt, obwohl die Bürgerschaft über die beträchtlichen Umplanungen nicht informiert worden war.“ Bei aller Kritik möchte die ÖDP aber vor einer Pauschalisierung warnen. Sie schreibt: „Es gibt in der Stadtverwaltung auch viele engagierte, fähige und offene Mitarbeiter, mit denen der Bürger immer wieder positive Erfahrungen macht und deren Engagement gewürdigt werden sollte. Wie aber sieht es mit Oberbürgermeister Dr. Daniel Rapp aus? Er muss mit der vorgegebenen Verwaltung leben. Im Rahmen seiner Aufgaben muss er aber sehr auf der Hut sein, dass seine Versprechungen „für mehr Offenheit und Transparenz bei Verwaltungsentscheidungen und für mehr Bürgerbeteiligung“ nicht auf der Strecke bleiben. Insbesondere im Bauordnungsamt gibt es starke Kräfte, denen Bürgerbeteiligung nur lästig zu sein scheint.“

Erfolgreiches Volksbegehren in Bayern zum Nichtraucherschutz

Dazu einige lohnende Pressestimmen:

Reißnagel im Hintern: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,704631,00.html

Neues Selbstbewusstsein bei der ÖDP: Nach dem Erfolg beim Rauchverbot will die Partei nun auch mal bei Wahlen gewinnen. Sie setzt auf die Jugend. Und insbesondere auf Sebastian Frankenberger:http://www.sueddeutsche.de/bayern/die-oedp-im-umbruch-generation-laptop-1.971225

Dass es überhaupt soweit kam, ist ein Sieg der ÖDP: http://www.neues-deutschland.de/artikel/173433.reissnagel-im-csu-hintern...

Ein bayerischer Freiheitskämpfer: http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2010/0...

Sebastian Frankenberger bei dem ÖDP-Bundesparteitag in Regensburg 13.11.2010

http://www.neues-deutschland.de/artikel/173433.reissnagel-im-csu-hintern.html?sstr=%D6DPhttp://www.neues-deutschland.de/artikel/173433.reissnagel-im-csu-hintern.html?sstr=%D6DPÖl-Katastrophe am Golf von Mexiko

Leider auch Monate nach dem Unglück uneingeschränkt aktuell:

Montag, 31. Mai 2010 Pressemitteilung der bayrischen ÖDP:
ÖDP-Vorsitzender fordert angesichts der Öl-Katastrophe Ausrichtung von Politik und Ökonomie an ökologischen Zielen:
Suttner: „Einsparung von Energie muss jetzt zur höchsten politischen und moralischen Pflicht aller werden.“
Raserei auf Autobahnen und steuerfreie Fliegerei  im „höchsten Grad obszön“!
Das entsetzliche Erdöl-Desaster im Golf von Mexiko verpflichtet nach Ansicht des bayerischen ÖDP-Vorsitzenden Bernhard Suttner alle Akteure zur Kurskorrektur: “Politische Fehlsteuerung und private Energieverschwendung müssen ebenso als Ursachen der Meeresvergiftung erkannt werden wie Korruption und Profitgier bei den Ölkonzernen.“  Die BP-Katastrophe vor der amerikanischen Küste sei keineswegs die erste großflächige Naturzerstörung durch Erdöl: „Das Niger-Delta in Afrika und die dortigen Wohnplätze von Menschen, Tieren und Pflanzen sind jahrzehntelang durch rücksichtslose Erdölförderung ruiniert worden, ohne dass die Weltöffentlichkeit ernsthaft Notiz genommen hätte“ kritisiert der ÖDP-Politiker.
Suttner fordert von der deutschen und bayerischen Politik eine Ausrichtung am Ziel der radikalen Energieeinsparung: „Es geht nicht nur um Klimaschutz; es geht vor allem auch um die Abkehr von der Öl-Sucht unserer Ökonomie, die nicht nur die Natur ruiniert sondern über kurz oder lang auch die wirtschaftlichen Kreisläufe zusammenbrechen lassen wird.“  Konkret  müsse z.B. die vor kurzem gestoppte Förderung der solaren Wärmeversorgung wieder aufgenommen und intensiviert werden. Auch ein Tempolimit auf den Autobahnen sei längst überfällig. Entscheidend aber sei eine Umstellung des Steuer- und Abgabensystems: „Die menschliche Arbeitsstunde darf nicht länger Haupt-Lastesel der deutschen Staatsfinanzierung sein. Energieabgaben müssen endlich die Lohnnebenkosten ersetzen und so neue Chancen für sinnvolle Arbeitsplätze schaffen – bei gleichzeitig höheren Kosten für die Energieverschwendung!“.  Dass die energieintensive Fliegerei immer noch steuerbefreit sei,  müsse als  „im höchsten Grade obszön“ eingestuft werden.

aus einem Wahlplakat der ÖDP

YouTube - Wahlwerbespot Bundestagswahl 09 ödp / Ökologisch Demokratische Partei

Klimawandel bedroht Lebensgrundlagen von 1,7 Milliarden Kleinbauern

Die betroffenen Kleinbauern - davon 837 Millionen in Asien und 228 Millionen in Afrika - leben in ertragsschwachen und benachteiligten Gebieten, teils mit geringen Niederschlägen: http://www.sonnenseite.com/Eine+Welt,Oxfam-Studie-+Klimawandel+bedroht+L...

Gefahr durch Online-Anwendungen und unser vernetztes Leben

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace warnt davor, dass sich die Treibhausgasemissionen der IT-Branche bis 2020 dramatisch erhöhen könnten. Denn die Studie "Make IT Green - Cloud Computing and its Contribution to Climate Change" hat ergeben, dass sich dank mobiler Geräte wie dem iPad und dem Trend zum Cloud Computing der Stromverbrauch von Rechenzentren und Telekom-Netzen in diesem Zeitraum mehr als verdreifachen wird. Alles lesen: http://www.sonnenseite.com/Aktuelle+News,Greenpeace-+iPad+und+Cloud+sind...

ÖDP-Aschermittwoch mit Bernhard Suttner

Textauszüge zu Demokratie, Familie, Klima, Arbeit-Lohn-Finanzen, FDP u.a.

Kraftwerke statt Klimaschutz: CDU-FDP-Politik in NRW

"Leider wird die Entwicklung der erneuerbaren Energien massiv behindert, wenn jetzt die großen Kohlekraftwerke gebaut werden." Zu dem Thema ein sechsminütiger ZDF-Film:Neue Kraftwerke statt Klimaschutz - ZDF.de

Aus dem Rundbrief des ödp-Bundesverbandes vom 29.1.2010

zum ersten Mal erscheint heute unser monatlicher Rundbrief mit interessanten Neuigkeiten, Fakten und Terminen. Wir hoffen, dass er für Sie relevante Nachrichten enthält und freuen uns über eine Rückmeldung.

1. FDP erhält Millionen-Spende von Hotel-Unternehmer. Die ödp nimmt keine Firmenspenden an. Bestätigt wurden wir in unserer Haltung durch den Spendenskandal der FDP, die sich für eine Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes bei Hotelübernachtungen stark gemacht hatte und kurz darauf eine Millionen-Spende eines Hotel-Unternehmers erhielt. Ein so dreistes Verhalten schadet der Demokratie. Grund genug für uns, zu wiederholen, dass eine Änderung des Parteiengesetzes nötig ist: http://www.oedp.de/aktuelles/pressemitteilungen?mid=8162

2. Koalition entlässt unliebsamen Pharmakritiker. Peter Sawicki war fünf Jahre lang Chef des von der Bundesregierung eingesetzten Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen. Er sorgte unter anderem dafür, dass neue Medikamente, die sein Institut auf Unwirksamkeit prüfte, nicht auf den Markt kamen. So konnten viele Millionen Euro gespart werden. Natürlich war Sawicki der Pharmaindustrie ein Dorn im Auge. Dank der Lobby-hörigen Koalition wird nun Sawickis Vertrag nicht verlängert: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,673543,00.html

3. Vergütung für Solarstrom soll gekürzt werden, AKW sollen länger laufen. Wie sehr schwarz-gelb den Bedürfnissen der Atom-Lobby nachkommt, zeigt die Meldung, dass die Vergütung für Solarstrom gekürzt werden soll. Außerdem sollen die Atomkraftwerke doch länger laufen können, als bisher vorgesehen. Da hat die Atom-Lobby wieder einmal ganze Arbeit geleistet. Die ödp befürchtet den Todesstoß für die nachhaltige und innovative Möglichkeit der Energieversorgung. Am 24. und 25. April werden Kundgebungen gegen Atomenergie stattfinden, an denen sich auch die ödp beteiligt: http://www.oedp.de/aktuelles/pressemitteilungen?mid=

Klimaschutz ist eine Chance

In dieser Woche hat der Chef des renommierten Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung, Professor Hans Joachim Schellenhuber, mitgeteilt, dass mit den bisherigen nationalen Bemühungen das Weltklima bis 2050 um bis zu vier Grad Celsius ansteigen werde. Der Weltklimagipfel in Kopenhagen ging noch von zwei Grad aus.

Mutige Bischöfin Margot Käßmann

Zum Militäreinsatz in Afghanistan: Sonnenseite - Franz Alt - Politik

Volksbegehren Nichtraucherschutz in Bayern

Herzliche Glückwünsche an die bayerische ödp und ihren Unterstützern zum traumhaften Erfolg beim Volksbegehren für echten Nichtraucherschutz in Bayern. Laut dem endgültigen Ergebnis wurde ein Ergebnis von 13,9% erreicht und damit haben sich 1.297.596 BürgerInnen in Bayern in den Rathäusern eingetragen.

Konkrete Ergebnisse und Hinweise, wie es weitergeht: Volksbegehren Nichtraucherschutz Bayern

Online-Unterschriftenaktion gegen die Aufstallpflicht

Online-Unterschriftenaktion gegen die Aufstallpflicht

Tiere sind unsere Mitgeschöpfe. Deshalb kann nicht zugelassen werden, dass sie tagtäglich 60millionenfach gequält, missbraucht oder zugrunde gerichtet werden. Der Umgang des Menschen mit Nutztieren, Haustieren und Wildtieren sagt viel über den Zustand einer Gesellschaft aus. Wir lehnen es ab, das Engagement für die Menschen (ob geboren oder ungeboren) gegen das Engagement für die Tiere auszuspielen. Lebensschutz ist unteilbar; wir sind dem von Albert Schweitzer formulierten Grundsatz der „Ehrfurcht vor dem Leben“ verpflichtet.

(Aus dem Landtagswahllprogramm 2008 der ÖDP in Bayern)

Wunsch für das Jahr 2010 und für das nächste Jahrzehnt

Unser Wunsch für Sie (neben Gesundheit und Frieden in der Familie und
mit der Nachbarschaft): Lassen Sie sich durch die unzähligen
Hiobsbotschaften dieser und der kommenden Tage, Wochen und Monate nicht
entmutigen. Wir dürfen uns nicht durch die Trauer über die
fortschreitende Vernichtung und Zerstörung unserer wunderschönen Welt
lähmen lassen, sondern retten, was zu retten geht! Unsere persönliche
Erfahrung: Solange wir uns gemeinsam wehren, können wir besser schlafen
und in den freien Stunden guten Gewissens mit Kindern und Enkeln spielen.

Zeichentrickfilm über einen möglichen unkontrollierbaren Klimawandel

Ein elfminütiger Film mit harten Aussagen. Wir sollten uns dem stellen und überlegen, was wir selber tun können: WACH AUF, RASTE AUS — DANN SETZ DICH IN BEWEGUNG! on Vimeo

18.12.09 vor dem Ende der Weltklimakonferenz

Karin Ulich: Man könnte meinen, dass diese Klima-Konferenz ein absurdes Theaterstück ist. Jeder hat zwar kapiert, dass der globale, neoliberale Plünderungsfeldzug der Industrieländer für alle in den Abgrund führt, dennoch lässt man der Finanzwelt und den großen Konzernen  weiterhin freie Hand - für kurzfristige Gewinne einzelner. Und motiviert die Bürger der Industrienationen, weiterhin auf "Wachstumssteigerung" zu setzen. Na gut, wir können ja wenigstens die Petition unterschreiben. Und nebenbei beim Verzehr tierischer Produkte daran denken,  dass ihre Erzeugung den höchsten Beitrag zur Klimaerwärmung beisteuert.

Peter Schröder: Ich schließe mich Karin Ulichs einführenden Worten uneingeschränkt an. Die Blindheit und Verdrängungskunst vieler Menschen ist bedrückend. Wir sollten dennoch nicht aufgeben und immer erneut unsere Stimme erheben: Auf politischer Ebene gegen den Wachstumwahn, auf politischer und privater Ebene u.a. für ein Überdenken des Konsums tierischer Produkte, die auf massivste Weise zur Klimaaufheizung beitragen, mehr als die meisten von uns es sich vermutlich vorstellen können. Auch der Gesundheit tut da ein Zurückschrauben des Verzehrs sehr gut.

Auto- und Flugverkehr, Tourismus, Energieverbrauch ... und ... und ... und ...

Zwei Kommentare von Franz Alt am 20.12.09 nach der Klimakonferenz:

Unsere Lage ist mit der Titanic vergleichbar: Wir tanzen den letzten Walzer und sehen den Eisberg. Noch können wir den Kurs ändern, doch die Zeit wird mit jeder Konferenz knapper.

Der ganze Kommentar von Franz Alt : Sonnenseite - Franz Alt - Politik

Das weltweit zunehmende Fleischessen und die dafür notwendige Tierzucht verursachen schon heute mehr Treibhausgase als alle Autos dieser Welt zusammen. Weiterlesen:

Sonnenseite - Franz Alt - Artikel zu Umwelt, Natur, Landwirtschaft, Ökologie, Ökonomie, Wirtschaft, Klimakatastrophe

Beschwichtigend dagegen Angela Merkel: "Wer Kopenhagen jetzt nur schlechtredet, beteiligt sich am Geschäft derer, die bremsen, statt voranzugehen." (Schwäbische Zeitung vom 21.12.09)

Karikatur zur Weltklimakonferenz:

http://www.sfv.de/artikel/karikatur_zur_klimakonferenz.htm

4.12.2009: Wie lange wollen wir noch die Folgen unseres Lebensstils verdrängen? Die ÖDP Ravensburg stellt sich uneingeschränkt hinter diesen Artikel vom Dezember 2009  des SFV.

Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. (SFV)

Warum verschließen so viele Menschen die Augen?

Ein nach wie vor hochaktueller Leserbrief von Peter Schröder und Christa Gnann, den die Schwäbische Zeitung nicht bereit war zu veröffentlichen? Nichts für Menschen, die gerne verdrängen! Warum?

Der bayrische Landesvorsitzende 
Bernhard Suttner 
über die ÖDP-Parteiphilosophie:

Die  Sozialwissenschaftler Claus Leggewie und Harald Welzer haben im September 2009 ein grandioses Buch mit einem erschreckenden Titel vorgelegt: „Das Ende der Welt, wie wir sie kannten“ (S.Fischer-Verlag, Frankfurt/M, 2009). Dieser Band ist aber kein pessimistisches oder gar untergangsverliebtes Werk – ganz im Gegenteil:
Die großen Probleme unserer Tage werden zwar ohne Beschönigung beschrieben; aber dann kommt „ein leidenschaftliches Plädoyer für eine Erneuerung der Demokratie von unten und eine Ermunterung für alle Initiativen, die andere Formen des Wirtschaftens und Lebens einüben und dabei nicht auf den Fetisch Wachstum, sondern auf Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit setzen“.  So heißt es treffend im Klappentext.
Wer dieses Buch liest und die Aussagen mit dem Grundsatzprogramm der ÖDP vergleicht, wird feststellen: Die ÖDP hat schon vor 20 Jahren die Dinge im gleichen Licht gesehen; ihr Programm ist heute aktueller denn je…

Der Wahnsinn des unbegrenzten Wachstums, ein nichtabgedruckter Zeitungsartikel: Lesen

Ein absoluter Hohn auf alle Versprechungen für mehr Umweltschutz und weniger Flächenverbrauch.

Nachfolgenden Generationen wird die Lebensgrundlage zerstört.

Die Schwäbische brachte die ÖDP-Presseerklärung dazu  kreisweit an bester Stelle, allerdings stark gekürzt. So bezeichnete die ÖDP-Versammlung den mit der Mehrheit von CDU, SPD und Freien Wählern im Ravensburger Gemeinderat beschlossenen Bebauungsplan einstimmig nicht nur als die schlimmste Planung der letzten 10 Jahre", sondern darüber hinaus als „einen absoluten Hohn auf alle Versprechungen für mehr Umweltschutz und für weniger Flächenverbrauch“. Damit trete Ravensburg in einen Wettlauf mit allen anderen größeren Gemeinden des Landkreises ein mit der Zielrichtung: Wer nimmt wem was weg! In der Folge würden flächendeckend im gesamten Landkreis beste Ackerböden, wie etwa in Erlen, und wertvollstes Naturland ohne jegliche Notwendigkeit unwiederbringlich vernichtet werden. Ein ökologischer Ausgleich für diese unvorstellbare Umweltsünde sei nicht möglich.

Schröder kommentierte: „Nachfolgende Generationen werden uns einmal verfluchen für unsere Blindheit und Dummheit, mit der wir die Lebensgrundlagen zerstören.“ Als Ziel für Ravensburg nannte Schröder stattdessen die Entwicklung im bereits erschlossenen Stadtbereich und die Förderung der Bahnstadt.