Von Rudolf Stumberger, München 19.06.2010 / Inland

aus "Neues Deutschland" 19.6.2010

Auszug aus den Zielen der Ravensburger ÖDP zur Landtagswahl 2010:

Betr.: Presseerklärung des ÖDP-Kreisverband Ravensburg über die Nominierungsversammlung vom 10.3.2010 im Ochsen in Ravensburg


Landtagswahl-Nominierungsversammlung für den Wahlkreis 69

ÖDP mit Christa Gnann und Thoma Bergmann

Christa Gnann aus Grünkraut und Thomas Bergmann aus Bad Waldsee wurden von der Kreismitgliederversammlung der Ökologisch-Demokratischen Partei im Wahlkreis 69  für die nächstjährige Landtagswahl nominiert. Sie wurden ohne Gegenstimmen bei insgesamt einer Enthaltung gewählt.

Was Westerwelle bewusst oder fahrlässig suggeriert ist, dass Arbeitenden und mittelständischen Unternehmern von ihrer Leistung vor allem deshalb immer weniger bleibt, weil Hartz-IV-Empfängern und anderen sozial Schwachen eine menschenwürdige Existenz ermöglicht werden soll. Ein Blick auf die Fakten: Dafür investierte der Staat im Jahr 2007 rund 42 Milliarden Euro. Kommentar von Thomas SeltmannEs lohnt sonst nicht, jede Äußerung des Vorsitzenden der einmal selbsternannten „Partei der Besserverdienenden“ zu kommentieren. Diesmal ist das anders und zwar aus zwei Gründen:

Den folgenden Leserbrief hat die Schwäbische Zeitung leider nicht im redaktionellen Teil veröffentlicht, sondern nur auf ihre Internetseite gestellt

Betr.: Leserbrief zu "Die Erde juckt unser Klima nicht"
(Schwäbische 2.3.07)

Klimaschutz wird kaputtgeschwatzt

Unsere Politiker sind dabei, den Klimaschutz systematisch kaputtzuschwatzen. Sie überschlagen sich in medienwirksamen Absichtserklärungen und guten Ratschlägen für die Allgemeinheit. Worte, Worte, Worte. Bis die Öffentlichkeit zu dem Thema nichts mehr hören mag. Einschneidende Gesetze und konkrete Taten fehlen aber bisher - von Nebensächlichem abgesehen - völlig: Flugzeugtreibstoff wird weiter subventioniert. In Memmingen wird die Eröffnung eines neuen Regionalflughafens gefeiert und mit schönen Worten wird ein Tempolimit auf Autobahnen abgelehnt.

Die Gier-Gesellschaft schickt Kinder und Enkel in die ökonomische und ökologische Schuldknechtschaft

Aus einer Pressemitteilung der ödp Bayern vom 25.2.2009

Der ödp-Vorsitzende Bernhard Suttner
beim Aschermittwoch in Passau:

Zur Information für Menschen, von denen wir glauben, dass sie das folgende interessiert: